Schweiz – EU: Wie weiter?
Wie könnte die Schweiz wieder zu stabileren, effizienteren und langfristig tragfähigen Beziehungen zur EU zurückfinden? Prof. Michael Ambühl und Dr. Daniela Scherer skizzieren basierend auf verhandlungstheoretischen Überlegungen einen dreistufigen Plan zur Weiterentwicklung der Partnerschaft mit der EU.
Autor und Autorin schlagen vor, dass zunächst nach dem Verhandlungsabbruch das gegenseitige Vertrauen durch geeignete unilaterale Massnahmen gestärkt werden soll. Sodann soll der Bundesrat in einer vom Parlament genehmigten Erklärung seine europapolitischen Absichten kommunizieren. Schliesslich werden in einem Verhandlungspaket («Bilaterale III») institutionelle Fragen – unter Berücksichtigung gewisser Schweizer Spezifizitäten – und weitere Abkommen verhandelt. Dank grösserer Verhandlungsmasse kann leichter ein Interessenausgleich gefunden werden.
Siehe ETH-News vom 2. August.
Michael Ambühl / Daniela S. Scherer, Schweiz – EU: Wie weiter?, in: external page Jusletter 2. August 2021. Der ganze Artikel kann Download hier (PDF, 698 KB) abgerufen werden.